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26.03.2021

Aktuelle Informationen zur Corona-Bekämpfungsverordnung in Hessen / Rheinland-Pfalz

Im Zuge der weiteren Verordnungen in Hessen und Rheinland-Pfalz, zur Bekämpfung von Corvid-19, erreichen die Geschäftsstelle weiterhin zahlreiche Anfragen.

Falls erforderlich werden die Informationen in Kürze mit den Inhalten der Länderverordnungen, in Folge der Bund-Länder-Beschlüsse, aktualisiert.

 

Die wichtigsten hieraus sollen kurz beantwortet werden, verbunden mit dem Hinweis, dass in Einzelfällen selbstverständlich sich jeder Innungsfachbetrieb vertrauensvoll an die Geschäftsstelle des FEHR wenden kann.

 

Übersicht über die Fragen:

 

 

Darf das Handwerk nach der neuen Situationsverordnung weiterhin arbeiten?

Ja, dies ist der Fall. Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe sind unter der Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen befugt, ihre Tätigkeit auszuüben.

 

Gibt es Ausgangsbeschränkungen in Hessen und Rheinland-Pfalz?

Aktuell nicht mehr flächendeckend. Je nach Gefährdungssituation bzw. Zunahme der Inzidenzwerte ist darauf zu achten, dass jeder Stadt- bzw. Landkreis selbstständige Anordnungen, in Form von Allgemeinverfügungen, treffen kann. Detaillierte Informationen hierzu können Sie auf den entsprechenden Seiten Ihrer Stadt oder Ihres Landkreises erfahren.

Hilfreich kann hierzu auch die App „Darf ich das?“ sein, bei der man mehrere Orte (Wohnort, Arbeitsstelle, Kunde, Baustelle etc.) im Auge behalten kann und zu jedem Ort die aktuelle RKI-7-Tages-Inzidenz und die allgemeinen Regelungen und einen allgemeinen Link zu den aktuellen Regelungen des jeweiligen Bundeslandes und Landkreises bzw. Stadt verfügbar hat.

 

 

 

 

Ich habe ein Ladengeschäft, wie ist die Situation?

 

Hessen:

Verkaufsstellen des Einzelhandels sind zu schließen. Das Modell „Private -Shopping“ oder „click and meet“, dass Terminvereinbarungen und Besuche von Einzelhandelsgeschäften unter Beachtung der Hygieneregelungen vorsah, wurde durch die neue Corona-Kontakt und Betriebsbeschränkungsverordnung vom 29.03.2021, wieder aufgehoben! Dieses Betriebsschließungsgebot gilt aber gem. § 3 Abs. 2 dieser Verordnung nicht für Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe. Ausgenommen sind der Onlinehandel und auch Bau- und Heimwerkermärkte, wobei entscheidend für die Einstufung der Schwerpunkt im Sortiment ist. Eine über die Grundversorgung hinausgehende Sortimentserweiterung ist jedenfalls nicht gestattet!

 

Rheinland-Pfalz:

Nach der 18. CoBeLVO vom 20.03.2021 können gewerbliche Einrichtungen unter der Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen öffnen. Hierbei gilt sowohl in geschlossenen Räumen als auch im Freien, insbesondere in Wartesituationen, das Abstandsgebot und die Maskenpflicht. Darüber hinaus ist eine Personenbegrenzung zu beachten. Diese beträgt:

 

          -mit einer Verkaufs- oder Besucherfläche von bis zu 800 m², insgesamt
          höchstens eine Person pro 10 m² Verkaufs- oder Besucherfläche,

          -mit einer Verkaufs- oder Besucherfläche von ab 801 m² bis 2.000 m² insgesamt auf einer Fläche von 800 m² höchstens eine Person pro 10 m²      Verkaufs- oder Besucherfläche, und auf der 800 m² übersteigenden Fläche höchstens eine Person pro 20 m² Verkaufs- oder Besucherfläche.

Generell gilt, dass besondere Hygienemaßnahmen wie die Bereitstellung von Desinfektionsmitteln etc. zu beachten sind. Darüber hinaus gilt das bereits oben gesagte, dass nämlich unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen die Kontaktdaten der Besucher zu erfassen sind.

 

Für beide Länder gilt, dass jederzeit die Stadt- und/oder Landkreise aufgrund der „Notbremse“ (Inzidenzwert in drei nacheinander folgenden Tagen über 100) durch Allgemeinverfügungen weitere Einschränkungen, bis hin zu Ausgangsbeschränkungen, erlassen können. Bitte informieren Sie sich deshalb zeitnah entweder über Ihre Innungsgeschäftsstelle/Kreishandwerkerschaft oder über die Homepage Ihrer Kommune oder Ihres Landkreises über die aktuelle rechtliche Situation in Ihrer Region.

Sie möchten Mitglied werden? Schreiben Sie uns: info(at)liv-fehr.de oder rufen Sie uns an: 06122 53476-0